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Aktuelles zum Bauordnungsrecht – die Neuerungen 2019 und 2020

Die neuen Anforderungen werden im Detail vorgestellt. Dabei liegt der Schwerpunkt auf den materiellen Anforderungen der Ausführungsverordnung zur LBO einerseits und auf den Verfahrensregelungen von LBO und Verfahrensverordnung zur LBO, welche die Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens vorbereiten, andererseits. Dabei wurde die LBO bereits im August 2019 geändert, die Anpassungen der LBOAVO erfolgte erst Ende 2020. Ferner werden die Änderungen weiterer bauordnungsrechtlicher Verordnungen, die ebenfalls erst Ende 2020 bekanntgemacht wurden, kurz vorgestellt. Für den Brandschutz werden abrundend die im Januar 2021 bekanntgemachten Änderungen der Verwaltungsvorschriften zu Feuerwehrflächen, zur Brandschutzprüfung und zur Brandverhütungsschau vorgestellt.

Die Schutzziele der neuen Vorschriften lernen Sie – neben den Vorschriften selbst – näher kennen. Sie werden besser mit bauordnungsrechtlichen Anforderungen und Argumentationen in den überarbeiteten Bereichen vertraut und können sich so besser in diesbezügliche Diskussionen mit Bauherrinnen, Bauherren und Behörden einbringen.

Wesentliche Inhalte des Vortrags sind:

• Regelungen rund um Erforderlichkeit und Herstellung von Kleinkinderspielplätzen
• Modifizierte Anforderungen im Zusammenhang mit der Brennbarkeit von Baustoffen
• Anpassungen bei den Anforderungen an den Feuerwiderstand tragender bzw. raumabschließender Bauteile

Das Seminar setzt ein gewisses Grundwissen zum Bauordnungsrecht und den bestehenden Regelungen voraus, da sonst die Änderungen nicht gut eingeordnet werden können. Es wird empfohlen, die Regelungstexte mit den oben benannten Änderungsdaten zur Veranstaltung digital oder analog mitzubringen.

• Dipl.-Ing. Bernd Gammerl, Reg.-Baumeister, Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen, Stuttgart