Corona-Arbeitsschutzmaßnahmen

Das gilt neu - zunächst befristet bis zum 15. März 2021:

• Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten, wenn die betrieblichen Umstände dies zulassen.
• Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, sind pro Person 10 m² zur Verfügung zu stellen oder andere geeignete Schutzmaßnahmen vorzusehen, falls die auszuführenden Tätigkeiten dies nicht zulassen.
• In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
• Es gelten erweiterete Pflichten zum Mund-Nasen-Schutz, für den die Arbeitgeber mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen müssen.
  

Hier finden Sie die neue Verordnung.

Die bisherigen Arbeitsschutzregelungen gelten weiterhin fort:

• Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung, wo dies nicht möglich ist.
• In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
• Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
• Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel des BMAS aus dem vergangenen Jahr bleibt mit ihren Maßnahmen von der neuen Verordnung unberührt. Abstand, Hygiene und Masken bleiben die wichtigsten Instrumente.

Bei Anwendung der Regel sollen Arbeitgeber – dazu zählen auch Architektur- und Stadtplanerbüros, aber auch alle Betriebe und Unternehmen auf Baustellen – sowie Planer, die mit Umstrukturierungen von Arbeitsstätten beauftragt sind, davon ausgehen können, dass die entsprechenden rechtlichen Anforderungen nach den Arbeitsschutzverordnungen erfüllt werden.

Betriebe, die die vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Zudem haben die Aufsichtsbehörden der Länder eine einheitliche Grundlage, um die Schutzmaßnahmen in den Betrieben zu beurteilen. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel wurde gemeinsam von den Arbeitsschutzausschüssen beim Bundesarbeitsministerium unter Koordination der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) erstellt und trat durch Veröffentlichung im Gemeinsamen Ministerialblatt in Kraft. Sie konkretisiert für den Zeitraum der epidemischen Lage gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz die Anforderungen an den Arbeitsschutz in der Praxis. Gleichwertige oder strengere Regeln, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, müssen jedoch weiterhin beachtet werden. Die Empfehlungen der Berufsgenossenschaften zur SARS-CoV-2, die sich ebenfalls am Arbeitsschutzstandard des BMAS orientieren, werden zusätzlich für branchenspezifische Konkretisierungen empfohlen.

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel ist im Internet veröffentlicht.

Das Bundesministerium für Arbeit uns Soziales hatte bereits im April 2020 Arbeitsschutzstandards gegen das Coronavirus definiert. Diese gelten für Büros, aber auch für Baustellen.

Die Hinweise des Bundesarbeitsministeriums finden Sie hier.
Die Arbeitsschutzstandards finden Sie hier.

Vorschriften in Baden-Württemberg

Zu beachten ist auch die ab 25.01.2021 verschärfte Corona-Verordnung des Landes mit den Regelungen zur Mund-Nasen-Bedeckung ("Maskenpflicht"): In Arbeits- und Betriebsstätten muss künftig eine medizinische Maske, statt der bisherigen „Alltagsmaske“ getragen werden. Unter medizinischen Masken sind OP-Masken (DIN EN 14683:2019-10) oder FFP2 (DIN EN 149:2001) respektive Masken der Normen KN95/N95 zu verstehen. Eine Verpflichtung zum Tragen dieser Masken besteht in Arbeits- und Betriebsstätten nicht am Platz oder bei Verrichtung der Tätigkeit, sofern ein Abstand von 1,5 Meter zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann; dies gilt aber wiederum nicht, wenn gleichzeitig Publikumsverkehr besteht.

Diese Pflicht besteht somit insbesondere in Fluren, Treppenhäusern, Teeküchen, Pausenräumen, sanitären Einrichtungen und sonstigen Begegnungsflächen sowie am Arbeitsplatz mit Publikumsverkehr,
aber ggf. gleichermaßen auch auf Baustellen! Die Arbeitgeber sind dafür verantwortlich, dass die Maßnahmen eingehalten werden.