Technische Regeln zur Barrierefreiheit für Arbeitsstätten: AKBW Architektenkammer Baden-Württemberg

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Das Arbeitsstättenrecht erfordert die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten immer (erst) dann, wenn Menschen mit Behinderungen beschäftigt werden. Die Auswirkung der Behinderung und die daraus resultierenden individuellen Erfordernisse sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung für die barrierefreie Gestaltung der Arbeitsstätte zu berücksichtigen. Es sind die Bereiche der Arbeitsstätte barrierefrei zu gestalten, zu denen die Beschäftigten mit Behinderungen Zugang haben müssen.

In Baden-Württemberg schreibt jedoch das Bauordnungsrecht für die im Katalog des § 39, Abs. 2 aufgeführten öffentlichen oder gewerblichen Gebäude vor, diese grundsätzlich als "barrierefreie Anlage" herzustellen. Dabei ist die barrierefreie Ausführung nicht nur auf die einem Besucherverkehr dienenden Bereiche beschränkt. Die Gebäude müssen insgesamt "zweckentsprechend ohne fremde Hilfe" genutzt werden können. Dabei sind die über §39 LBO prophylaktisch geschützten Personen eben nicht nur Besucher, sondern auch alle dort potentiell Beschäftigten. Es ist also unerheblich, ob bereits Menschen mit Behinderungen beschäftigt sind.

Technische Regel für Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat erstmals zum 1. September 2012 die ASR V3a.2 "Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten" als Technische Regel für Arbeitsstätten im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gemacht (GMBl Nr. 37 vom 31.08.2012, S. 660-666, Anlagen).

Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) erläutern und konkretisieren die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hinsichtlich der jeweiligen, nur allgemein formulierten Schutzziele. Die ASR ersetzen die zur alten Arbeitsstättenverordnung verfassten Arbeitsstättenrichtlinien, sind rechtlich jedoch nicht unmittelbar bindend. Dem Arbeitgeber als Adressat und Verantwortlichen für Sicherheit und Gesundheitsschutz dienen die ASR jedoch mit den beschriebenen Maßnahmen und praktischen Durchführungen als beispielhafte Orientierungshilfe und Handlungsanweisung mit Vermutungswirkung: Hält sich der Arbeitgeber an die ASR, kann er davon ausgehen, dass die entsprechenden Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.

ASR V3a.2 "Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten"

konkretisiert die Anforderungen in § 3a Abs. 2 der Arbeitsstättenverordnung an das Errichten und Betreiben von Arbeitsstätten in Bezug auf die besonderen Belange der dort beschäftigten Menschen mit Behinderungen. Neben den allgemeinen Grundlagen der barrierefreien Gestaltung von Arbeitsstätten sind in der ASR als Anhang ergänzende Anforderungen
- zur ASR A1.2 „Raumabmessungen und Bewegungsflächen“
- zur ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung“
- zur ASR A1.6 „Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände“
- zur ASR A1.7 „Türen und Tore“
- zur ASR A1.8 „Verkehrswege”
- zur ASR A2.3 „Fluchtwege und Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan“
- zur ASR A3.4/7 „Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme“
- zur ASR A4.3 „Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe“
- und zur ASR A4.4 „Unterkünfte“
enthalten. Die ASR V3a.2 wird fortlaufend ergänzt, zuletzt im Mai 2018.

Die veröffentlichten Arbeitsstättenregeln sowie weitere Informationen zum Thema finden Sie im Internet auf den Seiten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) unter www.baua.de:

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Jochen Stoiber / 01.06.2018