LEP reloaded

In der Kammer gab es indes bereits 2019 erste Überlegungen zu einem neuen räumlichen Leitbild für Baden-Württemberg. Damals setzte sich die Strategiegruppe Stadt | Land bei der Veranstaltung „Ideen für den Wandel“ mit neuen Planungsinstrumenten auseinander. Daraus folgte der große kammereigene Landeskongress ARCHIKON 2021 unter der Überschrift „Unser Land neu denken“ – und fiel auf fruchtbaren Boden vor der Landtagswahl. Mittlerweile hat Baden-Württemberg ein neues Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen sowie eine Abteilung für Landesentwicklung, Regionalplanung und Geoinformation. „Wir haben einen sehr starken Partner auf der Regierungsseite“, freute sich Matthias Schuster, begleitendes Vorstandsmitglied in der Strategiegruppe Stadt | Land. „Ich denke, dass wir da konstruktiv weiterarbeiten können“, so der Architekt und Stadtplaner. Aktuell hat eine informelle Arbeitsgruppe zum Landesentwicklungsplan bereits begonnen, mögliche Themen, Aufgaben und Inhalte für einen neuen Landesentwicklungsplan zu sondieren. Natürlich wolle die AKBW den LEP nicht eigenständig entwickeln. „Wir wollen uns mit unserer Expertise sinnvoll einbringen“, so Schuster.

Schuster identifizierte die guten Ansätze im aktuell gültigen LEP, etwa den breiten Wirkungsansatz in Bezug auf die Themen Nachhaltigkeit oder europäische Integration. Manches werde jedoch sehr traditionell gesehen – zum Beispiel die Oberzentren und Landesentwicklungsachsen: „Wir sind kein zentral orientiertes Bundesland, sondern eines mit breiter Streuung“, so Schuster. Das zeigten die sogenannten Hidden Champions, aber auch kleinere Unternehmen mit regionaler Wirkkraft. Ländlicher Raum und ein hohes verfügbares Netto-Einkommen seien kein Widerspruch. Das Denken in Raumschaften und Raumbezügen sollte deshalb stärker nach vorn treten. „Globalisierung heißt noch lange nicht, dass die Region nicht mehr wichtig ist. Regionale Verbünde sind unter Umständen stärker als politische Beziehungen“, so Schuster. „Mit dem föderalen Prinzip in Baden-Württemberg, was auch sehr gut in unserer Kammer widergespiegelt wird, können wir sehr zielgerichtet arbeiten, weil die Leute vor Ort genau wissen, was notwendig ist.“ Aus dem dezentral besetzten Delegiertenplenum kam dann auch die wichtige Anregung, sich über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe stärker auf Bezirks- und Kammergruppenebene auszutauschen. Nicht nur die Kammerspitze, auch die ehrenamtlichen Akteure vor Ort seien es, die Diskussionen zu regionalen Entwicklungen führten.

„Es gibt ganz viele Dinge, die wir aus unseren Strategiegruppen, aber auch aus der AKBW-Mitgliedschaft heraus einbringen können“, ist Schuster überzeugt. In Bezug auf Planungsprozesse und Planungskultur gelte es, neue Perspektiven aufzuzeigen, beispielsweise durch räumliche Leitbilder, die Zusammenhänge zwischen Arealen verbildlichten, oder durch die Arbeit mit Testräumen und das Einbinden der Bürgerschaft. Zudem würden informelle Planungsinstrumente zunehmend wichtig: städtebaulicher Entwurf, Rahmenplanung, Gestaltungsbeiräte hätten zwar keine rechtliche Durchsetzungskraft, aber eine ideelle und normbildende Durchsetzungskraft in der Bewohnerschaft. Man müsse sich auch fragen: Welche Regionen sind eigentlich beliebte Arbeitsorte? Aus dem Plenum wurde angeregt, darüber nachzudenken, welche Funktionen Orte außerhalb der Ballungszentren erfüllen müssten, wenn sich Arbeitsplätze verlagerten und beispielsweise auch mehr Menschen von zu Hause aus arbeiteten.

Dass das Thema Landesentwicklungsplan auf der LVV 2021 aufgegriffen wurde, fand Zustimmung und Interesse im Plenum. Angeregt wurde, das Thema der Kreislaufwirtschaft und der verfügbaren Flächen mit zu bedenken. Und auch die Mobilität sollte nicht den anderen Fachdisziplinen überlassen werden. „Nur wenn wir Bauen und Mobilität gemeinsam denken, können wir es schaffen, die Klimaziele überhaupt zu erreichen. Wie Siedlung und Verkehr in der Zukunft zusammen funktionieren, wird ein wichtiges Thema sein“, bemerkte Strategiegruppenmitglied Albrecht Reuß. Abschließend wies Schuster auch nochmals darauf hin, wie wichtig der Landesentwicklungsplan für die planerische und politischen Weichenstellungen der Landesentwicklung sind, auch wenn er praktisch nicht im öffentlichen Bewusstsein ist. Die Entwicklung eines neuen LEP beginnt gerade erst. „Wir stehen ganz gut in den Startlöchern“, so Schuster.