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Foto: Jürgen Häffner

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      Krisen, Krieg und Katastrophen: Hinweise zu Preissteigerungen und Materialknappheit

      Krisen, Krieg und Katastrophen: Hinweise zu Preissteigerungen und Materialknappheit

      Pandemie, Blockade des Suezkanals und der Krieg in der Ukraine haben Auswirkungen auf den Bau, die nachfolgend zusammengefasst werden

      1. Bundeserlasse zu Lieferengpässen und Preissteigerungen

      Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr) veröffentlichte am 25. März 2022 einen Erlass über Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Kriegs. Der Erlass findet für die Bundesbauverwaltung und den Verkehrswegebau Anwendung.

      Das Bundesministerium teilt auf seiner Homepage mit, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine auch zu Problemen auf deutschen Baustellen führt. So bezieht Deutschland einen erheblichen Anteil seines Baustahls aus Russland und der Ukraine. Wegen gestörter Lieferketten sind viele Materialien nicht zu bekommen oder erheblich teurer geworden. Auch viele erdölbasierte Produkte wie z.B. Bitumen und Kunststoffrohre sind betroffen. Den Erlass können Sie hier abrufen. Er gilt zunächst bis zum 30. Juni 2022.

      Der Erlass enthält unter anderem Hinweise zu folgenden Themen:

      • Verlängerung von Vertragslaufzeiten, § 6 VOB/B
      • Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB
      • Nachträgliche Vereinbarung einer Stoffpreisgleitklausel

      Das baden-württembergische Ministerium für Finanzen teilte auf Anfrage der Architektenkammer Baden-Württemberg für das Land mit, dass die Regelungen des Erlasses vom Land im Bereich des Staatlichen Hochbaus übernommen werden.

      Bei Kommunen als öffentlichen Auftraggeber ist jeweils dort individuell nachzufragen, ob der Erlass zur Anwendung kommt.

      Gleichwohl stehen die in den Erlassen erwähnten Stoffpreisgleitklausel politisch weiterhin Fokus und in der Diskussion, wie der Bericht aus dem Deutschen Bundestag zeigt.

      2. Hinweise der BAK und der AKBW

      Landesarchitektenkammern und Bundesarchitektenkammer geben ein gemeinsames Merkblatt heraus, das sich mit dem Thema Materialpreiserhöhung beschäftigt und hier als pdf-Datei abgerufen werden kann.

      Aufgrund des Krieges in der Ukraine geben Landesarchitektenkammern und Bundesarchitektenkammer ein weiteres Merkblatt heraus, das sich mit den Auswirkungen des Krieges auf Architektenverträge und -leistungen beschäftigt. Das Merkblatt erhalten Sie hier.

      3. Meinungen, Aussagen, Standpunkte

      Im Arbeitskreis Architektenrecht der Deutschen Gesellschaft für Baurecht hielt der Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Dr. Till Kemper, am 31. Mai 2022 einen Vortrag zum Thema „Preissteigerungen, Lieferverzug, Materialknappheit: Hinweise zum Umgang mit aktuellen Problemen auf der Baustelle für Architektinnen und Architekten“. Einen Veranstaltungsbericht dazu können Sie hier abrufen.

      Der Justiziar der Architektenkammer, Dr. Eric Zimmermann, wurde von den Kollegen der Architektenkammer Niedersachsen zur Frage „Baukostenexplosion - Was heißt das für die Kostenberechnung?“ interviewt. Das Interview erhalten Sie hier.

      „Führt eine Zinswende zu Schwierigkeiten auf Immobilienmarkt?“ fragte vor einiger Zeit ein Zeitungsartikel und wies auf eine mögliche weitere Krise hin, die zu weiteren Problemen führen könnte. Die AKBW hat dies hier zusammengefasst.

      08.06.2022

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