Bauleitplanung beschleunigen

Die Regelverfahren gemäß Baugesetzbuch (BauGB) seien durch Verfahrensvorschriften, inhaltliche und prozessuale Anforderungen sowie rechtliche Vorgaben und die wachsende Zahl vorgeschriebener Verfahrensbeteiligter, kaum noch zu leisten. Die kommunale Bauleitplanung werde durch Novellierungen wie Paragraf 246e sogar in Frage gestellt, bemängeln die Praktiker:innen aus Köln, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Stuttgart oder Meckenbeuren, darunter AKBW-Präsident Markus Müller und die Landesvorstände Hannes Bäuerle sowie Albrecht Reuß. Die Bauleitplanung müsse wieder zu einem „agilen, erfolgreichen Instrument der Stadtplanung werden“. Das Arbeitspapier resultiert aus zwei Workshops und versammelt auf 25 Seiten, aus langjähriger Erfahrung gespeiste, „umsetzbare und adaptierbare Vorschläge und Hinweise“.