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Soltys: Ampel-Koalitionsvertrag verspricht den richtigen Weg
Vizepräsidentin Beatrice Soltys stieg in ihren Bericht ein mit einer Positivbilanz und einem Lob: "Die Rechnung ist aufgegangen mit der Umstrukturierung zu Strategiegruppen." Diese seien schlagkräftig und effizient. Die Fellbacher Baubürgermeisterin freute sich, dass alle sechs Strategiegruppen zur Hälfte mit angestellten und beamteten Mitgliedern besetzt sind.
Noch nie sei so offensiv und aktiv im öffentlichen Bereich über den Wandel nachgedacht worden. Im politischen Raum gelte es zunehmend, vernetzt zu denken. So sei im Ampel-Koalitionsvertrag eine starke Verzahnung mit Baden-Württemberg zu erkennen. Soltys stellte sich hinter die dort formulierten Ziele der deutlichen Beschleunigung von Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren wie auch, dem Artenschutz im Kontext von Klimawandel und Transformation enorme Bedeutung einzuräumen. Darüber hinaus zählt für Soltys die weitere Schwerpunktsetzung im Bereich Städtebauförderung zu den zentralen Instrumenten der Stadtentwicklung.
Als erfahrene Kommunalverantwortliche nannte sie die Anpassung der TA Lärm und die Einführung einer Gesamtlärmbetrachtung "ein großes Signal, das Hoffnung macht". Regelmäßig scheiterten Planungen zur Kombination von Wohnen und Arbeiten, weil sie mit Verweis auf diese Richtlinie nicht gesetzeskonform seien. Dazu hielt sie fest: "Eine Überarbeitung ist wichtig, wenn wir es schaffen wollen, dass wir in der Stadt näher zusammenrücken."
Wie lässt sich der Wandel gestalten? Soltys erklärte die Internationale Bauausstellung StadtRegion Stuttgart 2027 zum großen "Experimentierfeld", um übertragbare Konzepte zu entwickeln. Dass sie das richtige Format biete, zeige schon die gute Beteiligung: In den momentan 16 IBA-Projekten sind fast alle Kommunen und Bereiche der Metropolregion vertreten.